In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde das SPD-Bürger*innenbüro in Haltern am See mutmaßlich durch selbsternannte Transgender-Aktivist*innen beschädigt. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Fabian Spies, Vorsitzender der AG
Monat: Mai 2021
Schulen nicht zu Testzentren umfunktionierenSchulen nicht zu Testzentren umfunktionieren
Mit Schulmail vom 27. Mai 2021 hat das Bildungsministerium in Nordrhein-Westfalen erklärt, dass Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen ab dem 31. Mai einen
Mehr Bauland für mehr Kommunen mobilisierenMehr Bauland für mehr Kommunen mobilisieren
Der Landtag von NRW hat gestern den Antrag der SPD-Fraktion „Impulse des Baulandmobilisierungsgesetzes für NRW schnell nutzen“ beraten. Hierzu erklärt Andreas Becker, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Am 7.
Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität war ausschließlich politisch motiviertAuflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität war ausschließlich politisch motiviert
Am heutigen Montag sagte der ehemalige Leiter der Stabsstelle Umweltkriminalität im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabstelle“ (PUA II) aus. Der seit Einrichtung der Stabsstelle in 2004 bis zu ihrer Auflösung 2017 im
Öffnungsschritte mit Vorsicht und Verlässlichkeit gehen – Altenpflegeeinrichtungen dabei nicht vergessenÖffnungsschritte mit Vorsicht und Verlässlichkeit gehen – Altenpflegeeinrichtungen dabei nicht vergessen
Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsminister Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart, ab dem kommenden Wochenende die Gastronomie und Einzelhandel, Tourismus, Kultur und Sport schrittweise zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Landesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz ArbeitsplätzeLandesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz Arbeitsplätze
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW hat sich heute mit der Frage beschäftigt, welche Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für das Klimaschutzgesetz in NRW gezogen werden müssen.
Kinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung – und eine Perspektive aus der KriseKinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung – und eine Perspektive aus der Krise
Das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung sieht umfangreiche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche vor. Die dafür verantwortlichen Betreuerinnen und Betreuer – ob Beschäftigte oder Ehrenamtliche – haben nach derzeitiger
Internationaler Tag der Pflege: Nach dem Beifall kommen die Kündigungen – Corona-Applaus wird zur MakulaturInternationaler Tag der Pflege: Nach dem Beifall kommen die Kündigungen – Corona-Applaus wird zur Makulatur
Der Weltbund der Krankenschwestern und Krankenpfleger hat den diesjährigen Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai unter das Motto „Krankenschwestern und Krankenpfleger: „Eine Stimme, die führt – Eine Vision für
Laschet versagt beim sozialgerechten Klimaschutz – Klimaschutzgesetz jetzt zurückziehenLaschet versagt beim sozialgerechten Klimaschutz – Klimaschutzgesetz jetzt zurückziehen
Zur heutigen Anhörung anlässlich der Neufassung des Klimaschutzgesetzes NRW erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die heutige Anhörung hat klar und deutlich gezeigt: Ministerpräsident Laschet muss
Laumann und Spahn riskieren Wirksamkeitsminderung bei AstraZenecaLaumann und Spahn riskieren Wirksamkeitsminderung bei AstraZeneca
Zu dem Vorstoß von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, in den Arztpraxen das Impfintervall des AstraZeneca-Impfstoffs zu verkürzen, um dadurch mit Blick auf mögliche Urlaubspläne entsprechende Anreize zu schaffen, und den damit