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Hans-Ralf Voigt

Für Schönenberg im Gemeinderat

Parteilos – Unabhängig / Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion Bündnis Soziale Gerechtigkeit

Liebe Mitbürger*innen,

seit der letzten Kommunalwahl vertrete ich sie nun im Gemeinderat. Auch nachdem ich die SPD verlassen habe setzte ich mich weiter für sie ein. Gerade in diesen schweren Zeiten ist dies nicht ganz einfach. Unsere Gemeinde ist hoch verschuldet. Die Altschulden haben sich bis Ende 2023 auf 65 Millionen Euro summiert. Jährlich kommt ein strukturelles Defizit von ca. 3 Millionen Euro dazu, obwohl nur noch Pflichtausgaben erfüllt werden. Zu diesen Ausgaben zählen auch die Ausgaben für die Flüchtlinge. Jährlich muss unsere Gemeinde ca. 400000,- € aus ihrem Haushalt dafür selbst tragen.

So kann es nicht weitergehen! Bund und Länder müssen sich endlich auf eine Altschuldenlösung einigen und die Kommunen mit ausreichenden Mitteln ausstatten, damit sie ihre Aufgaben erfüllen können.

Wenn Sie mehr über mich erfahren möchten schauen sie doch bitte hier nach:

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Aktuelle Meldungen

18 Windräder in Ruppichteroth und Eitorf geplant!11. Dezember 2024
5 Windräder sollen auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth entstehen. Ein Investor plant 18 Windräder in Ruppichteroth und Eitorf. 5 Windräder sollen auf dem Gebiet der Gemeinde Ruppichteroth entstehen. Betroffene… Read more: 18 Windräder in Ruppichteroth und Eitorf geplant!
Gemeinderat beschließt Ausbau der Straße „Auf dem Hau“30. Oktober 2024
Durch Mehrheitsbeschluss von Bürgermeister, CDU und FDP, hat der Gemeinderat beschlossen, in Schönenberg – Nord, die Straße „Auf dem Hau auszubauen. Viele Anwohner hatten auf der Anwohnerversammlung darauf hingewiesen, dass sie diesen… Read more: Gemeinderat beschließt Ausbau der Straße „Auf dem Hau“
Stellungnahme der BSG-Fraktion zur Errichtung einer Wohncontaineranlage zur Aufnahme von geflüchteten Menschen am Bröltalbad Ruppichteroth.18. Oktober 2024
Die BSG hat mit den anderen Fraktionen des Gemeinderates Ruppichteroth beschlosseneine Wohncontaineranlage neben dem Bröltal-Bad zu errichten, damit eine weitereUnterbringung der Flüchtlinge in der Schönenberger Turnhalle vermieden wird. Dieswurde notwendig,… Read more: Stellungnahme der BSG-Fraktion zur Errichtung einer Wohncontaineranlage zur Aufnahme von geflüchteten Menschen am Bröltalbad Ruppichteroth.
Wenig Interesse am Arbeitskreis Brandschutz bei SPD und CDU22. September 2023
Der Arbeitskreis Brandschutz der Gemeinde Ruppichteroth ist ein Gremium mit Vertretern der freiwilligen Feuerwehr, der Gemeindeverwaltung und der Ratsfraktionen. Er berät den Gemeinderat in Fragen zum Brandschutz und stellt eine… Read more: Wenig Interesse am Arbeitskreis Brandschutz bei SPD und CDU
Gemeinderat beschließt Erhöhung der Grundsteuer B auf 745 %12. Juni 2023
CDU, FDP, 3 Mitglieder der SPD -Fraktion stimmen der Erhöhung zu. Die BSG-Fraktion enthält sich und die Grünen lehnen die Erhöhung ab. Während der Gemeinderatssitzung am 01. Juni 2023, in… Read more: Gemeinderat beschließt Erhöhung der Grundsteuer B auf 745 %
Ruppichteroth im Haushaltsdesaster7. Mai 2023
Wer hat Schuld und was ist zu tun? Nachdem bekannt wurde, in welcher dramatischen finanziellen Situation sich die Gemeinde Ruppichteroth befindet, drehte sich die Diskussion zunächst darum, die Schuldigen dafür… Read more: Ruppichteroth im Haushaltsdesaster
Aus für fossile Energie in Gemeindeliegenschaften?25. Februar 2023
BSG will die Maßnahmen zum Erreichen der Klimaneutralität beschleunigen! In einem Antrag Antrag fordert die BSG Fraktion die Gemeinde Ruppichteroth auf, ein Konzept zur schnellstmöglichen, wirtschaftlichen Umstellung der gemeindeeigenen Liegenschaften… Read more: Aus für fossile Energie in Gemeindeliegenschaften?