Zu den Ankündigungen der Landesregierung, die etablierte Frauenhilfe-Infrastruktur zu sogenannten Powerhäusern zusammenzuführen, erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Es ist niemandem damit geholfen, dass
Kategorie: Allgemein
Der Sozialbericht NRW 2020 zeigt: Die Bekämpfung von Armut bleibt eine HerkulesaufgabeDer Sozialbericht NRW 2020 zeigt: Die Bekämpfung von Armut bleibt eine Herkulesaufgabe
Zur heutigen Anhörung über den aktuellen Sozialbericht 2020 im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Regenbogenfahne am Kreishaus als Zeichen für Vielfalt und ToleranzRegenbogenfahne am Kreishaus als Zeichen für Vielfalt und Toleranz
Die SPD-Kreistagsfraktion bittet den Landrat darum, die Regenbogenfahne am IDAHOBIT vor dem Kreishaus zu hissen.
Die freie Presse braucht unseren Schutz – hier in Deutschland und vor allem weltweitDie freie Presse braucht unseren Schutz – hier in Deutschland und vor allem weltweit
In den ersten Monaten diesen Jahres wurden weltweit bereits acht Journalistinnen und Journalisten getötet, zusätzlich vier Medienmitarbeiterinnen und Medienmitarbeiter. 304 Journalistinnen und Journalisten, zwölf Medienmitarbeiterinnen und Medienmitarbeiter sowie 100 Bloggerinnen
Stamp muss jetzt den Gesprächsfaden bei den Kita-Gebühren wieder aufnehmenStamp muss jetzt den Gesprächsfaden bei den Kita-Gebühren wieder aufnehmen
Für die heutige Plenarsitzung beantragte die SPD-Fraktion im Landtag NRW das Aussetzen der Kita- und OGS-Gebühren für den Zeitraum der pandemiebedingten Einschränkungen bei den Betreuungszeiten. Dieser Antrag wurde heute mehrheitlich
Landesregierung hat Chancen des Landeswassergesetzes nicht erkanntLandesregierung hat Chancen des Landeswassergesetzes nicht erkannt
In der gestrigen Plenarsitzung wurde die Novellierung des Landeswassergesetzes mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat den Gesetzesentwurf der Landesregierung abgelehnt. Hierzu erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender: „Was uns
Sozialer Neustart für die Gute Arbeit von morgen – mit investierendem Staat und starken Arbeitnehmern in die ZukunftSozialer Neustart für die Gute Arbeit von morgen – mit investierendem Staat und starken Arbeitnehmern in die Zukunft
Die SPD-Fraktion hat heute zu ihrem Themenschwerpunkt Arbeit und Wirtschaft heute den Leitantrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie u.a. ein Investitionsprogramm
Glücksspielstaatsvertrag öffnet Schleusen fürs Online-GlücksspielGlücksspielstaatsvertrag öffnet Schleusen fürs Online-Glücksspiel
In der heutigen Plenarsitzung wurde der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland beraten. Einzig die SPD-Fraktion im Landtag NRW lehnte den Entwurf ab.
Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestaltenSolidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestalten
Zu Beginn des Jahres hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW vier Schwerpunktthemen für ihre parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode bestimmt. Mit ihrem Antrag „Die Gute Arbeit von morgen
Die Impfung an sich ist bereits ein PrivilegDie Impfung an sich ist bereits ein Privileg
Nach den heutigen Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zur Frage, ob die zur Bekämpfung der Pandemie geltenden Maßnahmen für geimpfte Personen gelockert werden sollten, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag