Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsminister Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart, ab dem kommenden Wochenende die Gastronomie und Einzelhandel, Tourismus, Kultur und Sport schrittweise zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Kategorie: Allgemein
Landesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz ArbeitsplätzeLandesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz Arbeitsplätze
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW hat sich heute mit der Frage beschäftigt, welche Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für das Klimaschutzgesetz in NRW gezogen werden müssen.
Kinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung – und eine Perspektive aus der KriseKinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung – und eine Perspektive aus der Krise
Das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung sieht umfangreiche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche vor. Die dafür verantwortlichen Betreuerinnen und Betreuer – ob Beschäftigte oder Ehrenamtliche – haben nach derzeitiger
Internationaler Tag der Pflege: Nach dem Beifall kommen die Kündigungen – Corona-Applaus wird zur MakulaturInternationaler Tag der Pflege: Nach dem Beifall kommen die Kündigungen – Corona-Applaus wird zur Makulatur
Der Weltbund der Krankenschwestern und Krankenpfleger hat den diesjährigen Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai unter das Motto „Krankenschwestern und Krankenpfleger: „Eine Stimme, die führt – Eine Vision für
Laschet versagt beim sozialgerechten Klimaschutz – Klimaschutzgesetz jetzt zurückziehenLaschet versagt beim sozialgerechten Klimaschutz – Klimaschutzgesetz jetzt zurückziehen
Zur heutigen Anhörung anlässlich der Neufassung des Klimaschutzgesetzes NRW erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die heutige Anhörung hat klar und deutlich gezeigt: Ministerpräsident Laschet muss
Laumann und Spahn riskieren Wirksamkeitsminderung bei AstraZenecaLaumann und Spahn riskieren Wirksamkeitsminderung bei AstraZeneca
Zu dem Vorstoß von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, in den Arztpraxen das Impfintervall des AstraZeneca-Impfstoffs zu verkürzen, um dadurch mit Blick auf mögliche Urlaubspläne entsprechende Anreize zu schaffen, und den damit
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Gestern hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihr neustes Kommunalpanel veröffentlicht. Dr. Fritzi Köhler-Geib, Chefs-Volkswirtin der KfW, erklärt hierin: „Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid.“ Die KfW sorgt sich um drohende Kürzungen
SPD beantragt Wasserbussystem für die Region Bonn / Rhein-SiegSPD beantragt Wasserbussystem für die Region Bonn / Rhein-Sieg
Denis Waldästl, Fraktionsvorsitzender „Der Rhein muss als Mobilitätschance und verbindendes Element der ganzen Region begriffen werden“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl, den Antrag für die kommende Sitzung des
Landesregierung begeht bei der Grunderwerbsteuer Wortbruch mit AnsageLandesregierung begeht bei der Grunderwerbsteuer Wortbruch mit Ansage
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses berichtete die Landesregierung, dass sie zum laufenden Beratungsverfahren zur Neuregulierung der Grunderwerbsteuer keinen Änderungsantrag einbringen möchte. Die Landesregierung hat die Möglichkeit, im
Beim Versammlungsgesetz die Freiheitsrechte in den Mittelpunkt stellenBeim Versammlungsgesetz die Freiheitsrechte in den Mittelpunkt stellen
In der gemeinsamen Sitzung des Rechts- und Innenausschusses wurden heute Sachverständige zur Einführung eines Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen angehört. Bislang gilt in NRW noch das Bundesgesetz von 1953. Derzeit werden zwei