Monat: November 2021

Landesregierung muss beim Corona-Management endlich ins Handeln kommenLandesregierung muss beim Corona-Management endlich ins Handeln kommen

Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Dynamik dieser vierten Corona-Welle ist besorgniserregend. In der heutigen

CDU und FDP stoßen Volksinitiative Artenschutz vor den KopfCDU und FDP stoßen Volksinitiative Artenschutz vor den Kopf

Im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wurde der Antrag der Volksinitiative Artenschutz durch die Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt. Hierzu erklärt René Schneider, umweltpolitischer

Landesregierung läuft der Corona-Entwicklung zögerlich hinterher – 2G-Regel sofort umsetzenLandesregierung läuft der Corona-Entwicklung zögerlich hinterher – 2G-Regel sofort umsetzen

Die Landesregierung hat heute entschieden, in NRW auf eine verbindliche 3G-Plus-Regel zu setzen und ansonsten auf die Ergebnisse möglicher Bund-Länder-Beratungen zu warten.

Landesregierung darf in vierter Welle nicht weiter tatenlos zusehenLandesregierung darf in vierter Welle nicht weiter tatenlos zusehen

Die Entwicklung der Corona-Kennziffern nimmt immer dynamischere Ausmaße an. Die 7-Tage-Inzidenz ist in der aktuellen vierten Welle auf einem Höchststand, die Zahl der Patienten in den Kliniken nimmt stetig zu,

Impfzentren wieder öffnen – Schließung war ein falsches SignalImpfzentren wieder öffnen – Schließung war ein falsches Signal

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert in einem Eilantrag, dass die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen reaktiviert werden. Die Fraktion will, dass der Landtag dazu noch in dieser Woche einen Beschluss fasst.

Taktverdichtung Linie 66: Auswirkung auf Mülldorf nicht hinreichend berücksichtigtTaktverdichtung Linie 66: Auswirkung auf Mülldorf nicht hinreichend berücksichtigt

Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg unterstützt ausdrücklich die Taktverdichtung der Stadtbahnlinie 66 als wichtiges Instrument den öffentlichen Nahverkehr als Alternative vom motorisierten Individualverkehr zu stärken. Gleichzeitig ist insbesondere den beiden Sankt Augustiner