Die SPD-Fraktion bringt am kommenden Mittwoch einen Antrag „Angsträume beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive Bahnhöfe und Haltepunkte!“ (Drs. 17/15462) ins Plenum des Landtags NRW ein, um sichere
Monat: Oktober 2021
Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen ist falschAufhebung der Maskenpflicht an Schulen ist falsch
Zu der heute getroffenen Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht an Schulen tatsächlich ab dem 2. November 2021 aufzuheben, erklären Jochen Ott und Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag
Stillstand statt Neustart – CDU und FDP blockieren notwendige Hilfen für die Menschen in NRWStillstand statt Neustart – CDU und FDP blockieren notwendige Hilfen für die Menschen in NRW
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags NRW hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion beraten, aus dem Corona-Rettungsschirm einen Fonds von 10 Milliarden Euro einzurichten. Das Ziel: Der
SPD besorgt wegen knapper Bettenzahlen in vielen NRW-KinderklinikenSPD besorgt wegen knapper Bettenzahlen in vielen NRW-Kinderkliniken
„Mit großer Besorgnis nehmen wir zur Kenntnis, dass aufgrund der hohen Infektionswelle mit dem RS-Virus viele Säuglinge und Kleinkinder mit Atemwegserkrankungen im Krankenhaus behandelt werden müssen“, äußert sich der Vorsitzende
Situation auf dem Wohnungsmarkt in NRW ist unhaltbar – mit Aktionsplan Mieterinnen und Mieter entlastenSituation auf dem Wohnungsmarkt in NRW ist unhaltbar – mit Aktionsplan Mieterinnen und Mieter entlasten
Mit dem heutigen Aktionstag „Jeder Quadratmeter zählt“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW auf die katastrophale Mietpreisentwicklung aufmerksam gemacht. Dabei wurde ein Aktionsplan vorgestellt, um gutes und bezahlbares Wohnen für
Neue Info für die Bürger*innen von Schönenberg – NordNeue Info für die Bürger*innen von Schönenberg – Nord
Die neue aktuelle Bürger*innen Info für Schönenberg Nord ist fertig. Sie beinhaltet einige wichtige Beschlüsse und Anträge aus dem Rat, aus den zurückliegenden Monaten. Hier können Sie die Info vorab
SPD-Kreistagsfraktion lehnt Fahrpreiserhöhung im VRS abSPD-Kreistagsfraktion lehnt Fahrpreiserhöhung im VRS ab
In der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) wurde erneut eine Fahrpreiserhöhung für Bus & Bahn beschlossen. „Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt diese Fahrpreiserhöhung entschieden ab“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Denis Waldästl.
Nadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-AmtszeitNadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-Amtszeit
Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt:
Änderungsentwurf zum Landesnaturschutzgesetz schwächt den ehrenamtlichen Naturschutz massivÄnderungsentwurf zum Landesnaturschutzgesetz schwächt den ehrenamtlichen Naturschutz massiv
Zur heutigen Anhörung des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU und FDP zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz erklärt René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Bittere Nachricht für den Industriestandort NiederkasselBittere Nachricht für den Industriestandort Niederkassel
Heute Vormittag ist bekannt geworden, dass die Evonik AG beabsichtigt den Standort Niederkassel zu verkaufen. Für die gesamte Region und insbesondere die Beschäftigten eine schwierige Situation. Hierzu erklärt Denis Waldästl,