Mitfahrmöglichkeit zum Corona-Impfzentrum Nach den Angaben des Rhein-Sieg-Kreises wird das Impfzentrum für den Rhein-Sieg-Kreis in der St. Augustiner Kinderklinik ab dem 08.02.2021 damit beginnen, die über 80-jährige Bevölkerung gegen Corona
Kategorie: Allgemein
Gesetzesentwurf für neue Landesbauordnung nicht hinnehmbar und an der Realität vorbeiGesetzesentwurf für neue Landesbauordnung nicht hinnehmbar und an der Realität vorbei
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen fand eine Expertenanhörung zum Änderungsgesetz der Landesbauordnung statt. Die Landesregierung hat dazu einen Gesetzesentwurf in das parlamentarische Verfahren
Krankenhausplan NRW: Die Landesregierung muss die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt stellenKrankenhausplan NRW: Die Landesregierung muss die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt stellen
Die heutige Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat sich mit der Auswertung der Sachverständigenanhörung zum Krankenhausgestaltungsgesetzt beschäftigt.
Die Trendumkehr im mietpreisgebundenen Wohnungsbau bleibt weiterhin ausDie Trendumkehr im mietpreisgebundenen Wohnungsbau bleibt weiterhin aus
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Landeswohnungsbauministerin Scharrenbach zum Ergebnis der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes für das Programmjahr 2020 erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender, und Andreas Becker, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Gebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhenGebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhen
Die Familien in NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie
CDU und FDP führen mit Pandemiegesetz in die IrreCDU und FDP führen mit Pandemiegesetz in die Irre
Die Fraktionen von CDU und FDP haben SPD und GRÜNEN am Abend des 21. Januars 2021 einen Entwurf für ein neues Pandemiegesetz zugeleitet. Über diesen Entwurf sollen nun Verhandlungen zwischen
Online-Impfterminvergabe in NRW: Hat Minister Laumann Warnungen vor Zusammenbrüchen ignoriert?Online-Impfterminvergabe in NRW: Hat Minister Laumann Warnungen vor Zusammenbrüchen ignoriert?
Der Landtag wird sich in dieser Woche in einer Aktuellen Stunde mit dem Impfchaos in NRW beschäftigen. Die SPD-Fraktion hatte diese beantragt, um über die aktuellen Fehlentwicklungen informiert zu werden.
Das Impfchaos in NRW geht in die nächste RundeDas Impfchaos in NRW geht in die nächste Runde
Die NRW-Landesregierung hat dazu aufgerufen, dass sich über 80-Jährige ab dem heutigen Montag über die Website www.116117.de für einen Impftermin anmelden sollen. Die Enttäuschung kam schnell: Der Server brach unter
Corona-Rettungsschirm muss zur Beschaffung von FFP2-Masken genutzt werdenCorona-Rettungsschirm muss zur Beschaffung von FFP2-Masken genutzt werden
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde der Jahresabschluss des Haushaltes 2020 sowie der aktuelle Stand der Mittelvergabe aus dem Corona-Rettungsschirm vorgestellt. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Bereitstellung
Sportvereine brauchen PlanungssicherheitSportvereine brauchen Planungssicherheit
Seit Einstieg in den zweiten sog. Lockdown sind auch alle Aktivitäten der Sportvereine eingestellt. Für eine perspektivische Wiederaufnahme der Sportangebote speziell für Kinder und Jugendliche haben die 16 Landesverbände der