Kategorie: Allgemein

Laumann soll nicht von eigener Verantwortung ablenkenLaumann soll nicht von eigener Verantwortung ablenken

NRW-Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann hat im Rahmen der heutigen Vorstellung des NRW-Sozialberichtes einen höheren Mindestlohn gefordert.

Angebot an P+R Parkplätzen im Rhein-Sieg-Kreis ausbauenAngebot an P+R Parkplätzen im Rhein-Sieg-Kreis ausbauen

Wir wollen den Umstieg auf den ÖPNV attraktiv machen, dazu bedarf es auch einen Ausbau von Park+Ride Parkplätzen“, so äußert sich Tobias Leuning, Mitglied des Kreistages, zum Antrag der SPD

Schnellbuslinien im Rhein-Sieg Kreis nehmen Fahrt auf – weitere Linien müssen folgen!Schnellbuslinien im Rhein-Sieg Kreis nehmen Fahrt auf – weitere Linien müssen folgen!

“ Es hat viele Jahre gedauert, bis man unseren Vorstellungen zur Verbesserung im ÖPNV im Rhein-Sieg Kreis gefolgt ist,“ so Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion. Dietmar Tendler meint

Kinderschutz muss höchsten Stellenwert habenKinderschutz muss höchsten Stellenwert haben

In einer gemeinsamen Sitzung tagten heute der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Kinderschutzkommission des Landes NRW und der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ (PUA IV). Vorgestellt wurde der Jahresbericht 2020

Öffnung der Sportplätze darf nicht an der Haftungsregelung scheiternÖffnung der Sportplätze darf nicht an der Haftungsregelung scheitern

Nach aktueller Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ist es den Kommunen erlaubt, Sportanlagen unter Auflagen wieder zu öffnen. Die Landesregierung hat dabei jedoch keine einheitlichen Vorgaben gemacht. So ist es den

Gerade in der Krise müssen wir jedes Kind in den Blick nehmenGerade in der Krise müssen wir jedes Kind in den Blick nehmen

Die Landeselternschaft der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen hat in zwei groß angelegten Umfragen Eltern und Schulleitungen befragt, wie sie die derzeitige Situation in den Schulen einschätzen. In ihrer heutigen Landespressekonferenz wurden

Privatmeinung des Finanzministers zum Sachverständigenrat spielt keine RollePrivatmeinung des Finanzministers zum Sachverständigenrat spielt keine Rolle

In der aktuellen Debatte um die Besetzung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Beratungsgremium der Bundesregierung in Wirtschaftsfragen hat sich nun NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper geäußert.

Mühlenkreis ohne Windkraft?Mühlenkreis ohne Windkraft?

SPD Abgeordnete befragen Landesregierung zu Auswirkungen neuer Abstandsregeln für Windenergieanlagen Alle Experten und ernstzunehmende Politiker wissen es seit Jahren: Soll die Energiewende gelingen, müssen Windenergieanlagen einen wesentlichen Beitrag zur Stromerzeugung

Eltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlenEltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlen

In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen.

Mit dem Insektenschutzgesetz wird endlich gehandeltMit dem Insektenschutzgesetz wird endlich gehandelt

In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Vorschlag eines Insektenschutzgesetzes beschlossen. Die Bundesministerien für Umwelt und Landwirtschaft haben sich nach langen Beratungen auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können.