Kategorie: Allgemein

Medizinische Masken auch für Bedienstete in der Justiz umgehend zur Verfügung stellenMedizinische Masken auch für Bedienstete in der Justiz umgehend zur Verfügung stellen

Nach dem gestrigen Beschluss von Bund und Ländern wird die Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften auf das Tragen medizinischer Masken konkretisiert. Das Land hat gegenüber

Laumann gefährdet Vertrauen in die Impfstrategie des LandesLaumann gefährdet Vertrauen in die Impfstrategie des Landes

Zu der heute bekannt gewordenen Verschiebung des Impfstarts in NRW erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am Montag hat Gesundheitsminister

Stunde Null für Kommunen muss jetzt kommenStunde Null für Kommunen muss jetzt kommen

Zum jüngsten Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine Altschuldenlösung bei den Kommunen erklären Christian Dahm und Michael Hübner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Michael Hübner: „Wir können

Auch Kriminelle machen Home-OfficeAuch Kriminelle machen Home-Office

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Innenausschuss des NRW-Landtags heute über einen Telefonbetrugsfall von „falschen Polizeibeamten“ beraten, dem zahlreiche Seniorinnen und Senioren in NRW zum Opfer gefallen sind.

Mehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstattenMehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstatten

Ende vergangenen Jahres hat das NRW-Innenministerium den umstrittenen Auftrag für sogenannte Community-Masken an die Fa. van Laack aufgrund von Verstößen gegen das Vergaberecht zurückgezogen. Im Zusammenhang mit der damit verbundenen

Schulpolitik in NRW ist abgestürztSchulpolitik in NRW ist abgestürzt

Zur heutigen Sondersitzung des Schulausschusses im Landtag NRW erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Der Absturz von Lernplattformen und die Überlastung von Schulservern am ersten Tag des Distanzunterrichts ist

Mögliche Übergriffe und Misshandlungen gegenüber Menschen mit Behinderung im Wittekindshof sind nicht hinnehmbar und müssen vollständig aufgeklärt werdenMögliche Übergriffe und Misshandlungen gegenüber Menschen mit Behinderung im Wittekindshof sind nicht hinnehmbar und müssen vollständig aufgeklärt werden

Anlässlich der jüngsten Medienberichterstattung über mögliche Übergriffe und Misshandlungen gegenüber Menschen mit Behinderung in Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es

Bildungspolitik weiter von der Hand in den MundBildungspolitik weiter von der Hand in den Mund

Zu den heute bekannt gegebenen Entscheidungen der Landesregierung für die frühkindliche Bildung und den Schulbetrieb unter Pandemie-Bedingungen im Januar erklären Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der

Der 9. November ist Wendepunkt der deutschen Geschichte.Der 9. November ist Wendepunkt der deutschen Geschichte.

1918 ruft der Solinger Philipp Scheidemann in Berlin die Republik aus. 1938 verüben die Nationalsozialisten überall Pogrome an den Jüdinnen und Juden im Reich. 1989 fällt die Mauer, die Deutsche

Ruppichterother Tafel erhält Fördermittel von der BundesregierungRuppichterother Tafel erhält Fördermittel von der Bundesregierung

Die Bundesregierung fördert Tafeln in Siegburg, Eitorf und Ruppichteroth mit insgesamt rund 11.000 Euro. Das berichtet der SPD Bundestagsabgeordnete für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis, Sebastian Hartmann. Die Mittel stammen aus