Zum heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Widerspruchsverfahren gegen die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Monat: September 2021
SPD mit gutem Ergebnis in der GemeindeSPD mit gutem Ergebnis in der Gemeinde
CDU in Ruppichteroth bei nur noch 29 % Ein Bundeskanzlers Scholz ist möglich! SPD (26%) im Bund ca. 2 % vor der CDU/CSU (24%)! Historische Niederlage der Konservativen.
SPD-Kreistagsfraktion fordert alle Mobilitätsformen bei Taktverdichtung der Linie 66 zu beachtenSPD-Kreistagsfraktion fordert alle Mobilitätsformen bei Taktverdichtung der Linie 66 zu beachten
Nach der Vorstellung der Korridorstudie zur Taktverdichtung auf der Linie 66 bleiben für die SPD-Kreistagsfraktion Fragen offen. Dies betrifft insbesondere die Verkehrssituation in Sankt Augustin. Vor diesem Hintergrund hat die
Parteitaktische Manöver dürfen nicht wichtiger sein als die Sicherheit der Menschen in NRWParteitaktische Manöver dürfen nicht wichtiger sein als die Sicherheit der Menschen in NRW
Der Innenausschuss hat heute abschließend über den Antrag der SPD-Fraktion zur besseren Bekämpfung des Phänomens der Geldautomatensprengung beraten. Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP wurde der
Digitalstrategie der Schulministerin von Erfolgsgeschichte weit entferntDigitalstrategie der Schulministerin von Erfolgsgeschichte weit entfernt
Zur heute von Schulministerin Gebauer vorgestellten Digitalstrategie an Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen bis 2025 erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die heute vorgestellte Digitalstrategie für die
Studierende in NRW brauchen unsere UnterstützungStudierende in NRW brauchen unsere Unterstützung
In der gestrigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses wurde der SPD-Antrag „Appell an die Landesregierung: Soziale Auswirkungen von Corona auf Studierende endlich ernstnehmen – Flächendeckende Hilfsangebote für Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Der Einsatz gegen Rechtsextremismus und Rassismus braucht Schulterschluss der DemokratenDer Einsatz gegen Rechtsextremismus und Rassismus braucht Schulterschluss der Demokraten
Zur heutigen Ablehnung des SPD-Antrags für einen Masterplans gegen Rechtsextremismus (Drs. 17/8778) im Innenausschuss des Landtags NRW durch die Fraktionen von CDU und FDP erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der
SPD begrüßt Planungsfortschritt bei Niederkasseler Stadtbahn SPD begrüßt Planungsfortschritt bei Niederkasseler Stadtbahn
Mit großer Freude hat die SPD-Kreistagsfraktion den Planungsfortschritt bei der Stadtbahnlinie Bonn-Niederkassel-Köln aufgenommen. Wie im Planungs- und Verkehrsausschuss des Rhein-Sieg-Kreises berichtet, kann jetzt die Genehmigungsplanung eingeleitet werden, die als Voraussetzung
Landesregierung muss Informationschaos bei den Corona-Soforthilfen endlich aufklärenLandesregierung muss Informationschaos bei den Corona-Soforthilfen endlich aufklären
Wie die Rheinische Post heute berichtet, werfen Solo-Selbstständige der Landesregierung vor, die Förderbedingungen der Corona-Soforthilfen nachträglich verändert zu haben. Dies deckt sich mit der Antwort auf eine Kleine Anfrage der
Respekt und Empowerment für Mädchen und jungen Frauen im Netz stärkenRespekt und Empowerment für Mädchen und jungen Frauen im Netz stärken
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Cybersexismus und Gewalt im digitalen Raum erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: