Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat für die Sitzung des Plenums am Freitag (26.03.2021) einen Antrag zur Entwicklung von Öffnungsszenarien für außerschulische Lern- und Begegnungsorte vorgelegt. So sollen unter entsprechenden
Kategorie: Allgemein
Impferlass NRW: Es fehlt an Kommunikation und PlanungImpferlass NRW: Es fehlt an Kommunikation und Planung
Mit einem neuen Impferlass ermöglicht die Landesregierung nun die Verimpfung der Über-70-Jährigen. Auch Menschen mit Vorerkrankungen sollen nun ein Impfangebot erhalten. Eine Kommunikation mit den verantwortlichen Kreisen und kreisfreien Städten
Familien entlasten: Hinhalte-Taktik bei Elternbeiträgen beendenFamilien entlasten: Hinhalte-Taktik bei Elternbeiträgen beenden
Familienminister Stamp appellierte an die Eltern, ihre Kinder im Februar 2021 nicht in die Kita zu geben. Der überwiegende Teil der Eltern sind aus Verantwortung diesem Appell nachgekommen. Dennoch weigert
SPD will Bonn/Rhein-Sieg zur Modellregion machen, um stufenweise Öffnungen zu erreichenSPD will Bonn/Rhein-Sieg zur Modellregion machen, um stufenweise Öffnungen zu erreichen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat heute Vormittag beantragt, dass die Kreisverwaltung einen entsprechenden Antrag beim Land stellt, den Rhein-Sieg-Kreis zu einer der ausgewählten Regionen zu machen, in denen einzelne Bereiche des öffentlichen
Teilhabe wohnungsloser Menschen nachhaltig verbessernTeilhabe wohnungsloser Menschen nachhaltig verbessern
In einem aktuellen Antrag geht die SPD-Fraktion im Landtag NRW dem Thema der Wohnungslosigkeit nach. Der Antrag sieht vor, dass ein Modellprojekt für eine landesweite Koordinierungsstelle der Selbstvertretung wohnungsloser Menschen
Kommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land – Bilanzkosmetik alleine reicht nicht ausKommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land – Bilanzkosmetik alleine reicht nicht aus
Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen.
Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle StundeOberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten
Brauchen jetzt schnell einen Impfgipfel für NRWBrauchen jetzt schnell einen Impfgipfel für NRW
Zu den Ergebnissen des Impfgipfels zwischen Bund und Ländern erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die größte Herausforderung wird darin bestehen, die Logistik bei der Belieferung
SPD-Kreistagsfraktion lehnt zukunfts- und mutlosen Doppelhaushalt abSPD-Kreistagsfraktion lehnt zukunfts- und mutlosen Doppelhaushalt ab
Die Corona-Pandemie wird zu einer großen Belastung für die kommunalen Haushalte und damit auch für die Bürger*innen im Rhein-Sieg-Kreis. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich daher in den Beratungen zum Doppelhaushalt auf
Die sozial-ökologische Transformation NRWs muss jetzt Fahrt aufnehmen!Die sozial-ökologische Transformation NRWs muss jetzt Fahrt aufnehmen!
Die Europäische Union hat ihre Mittel für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) durch das Projekt „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU, Aufbauhilfe für den