Kategorie: Allgemein

Landesregierung blockiert den Erfolg der ImpfkampagneLandesregierung blockiert den Erfolg der Impfkampagne

In Duisburg können sich Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit impfen lassen. Mit von der Stadt organisierten Shuttlebussen werden Impfwillige zu Impfzentren gefahren. Für den Transfer plant die Stadt Ausgaben

Eigenlob statt Eigenleistung – Landesregierung beschränkt sich bei Digitalisierung auf Ankündigen und SchönfärbenEigenlob statt Eigenleistung – Landesregierung beschränkt sich bei Digitalisierung auf Ankündigen und Schönfärben

Zur heutigen Pressekonferenz von Digitalminister Pinkwart zur Umsetzung der Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion für Digitalisierung und Innovation: Digitalminister Pinkwart hat sich heute erneut von seiner

NRW braucht eine Stabsstelle zur verbindlichen Förderung von Rad- und FußverkehrNRW braucht eine Stabsstelle zur verbindlichen Förderung von Rad- und Fußverkehr

Zur heutigen Anhörung der Gesetzentwürfe der Landesregierung für eine Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein

Corona-Chaos in NRW beendenCorona-Chaos in NRW beenden

Zum Stopp der Kontaktdatenerfassung und den steigenden Inzidenzwerten in NRW erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die Inzidenzwerte in NRW steigen erneut dramatisch an. Nordrhein-Westfalen liegt

Beim Ausbau der Infrastruktur fehlt der Plan – mehr Geld alleine reicht nicht ausBeim Ausbau der Infrastruktur fehlt der Plan – mehr Geld alleine reicht nicht aus

Zum heute von Verkehrsminister Wüst vorgestellten Haushaltsentwurf 2022 erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die Landesregierung ergeht sich gern in Eigenlob, wenn sie erhöhte Haushaltsansätze als

Regierungsversprechen brechen: sehr gut – Bildungsausgaben: ungenügendRegierungsversprechen brechen: sehr gut – Bildungsausgaben: ungenügend

Im heute veröffentlichten Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft landet Nordrhein-Westfalen bei den Bildungsausgaben im bundesweiten Ranking auf dem letzten Platz. Demnach liegen beispielsweise die Bildungsausgaben je Grundschüler rund 1.000

Besuch im RegioportBesuch im Regioport

Wie ist die weitere Entwicklung der Mindener Häfen, insbesondere am Regioport? Dazu hatten die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe die Abgeordnete Susana dos Santos Hermann aus Köln

Landesregierung hat keinen Plan zur Bewertung der Corona-LageLandesregierung hat keinen Plan zur Bewertung der Corona-Lage

Zur heutigen Pressekonferenz von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur aktuellen Corona-Lage erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Zwei Tage vor Auslaufen der aktuellen Corona-Schutzverordnung hat die Landesregierung

Sebastian Hartmann, MdB kommt am Samstag, den 21.08.2021 nach RuppichterothSebastian Hartmann, MdB kommt am Samstag, den 21.08.2021 nach Ruppichteroth

Bratwurst-Spendenaktion für die Hochwasseropfer aus Nordrhein Westfalen und Rheinland-Pfalz Am Samstag, den 21.08.2021 kommt Sebastian Hartmann, MdB nach Ruppichteroth und informiert die Bürgerinnen und Bürger über das SPD-Wahlprogramm zur bevorstehenden

Die Landesregierung muss jetzt die nötige Infrastruktur schaffen, um allen 12- bis 17-Jährigen schnellstmöglich ein Impfangebot machen zu könnenDie Landesregierung muss jetzt die nötige Infrastruktur schaffen, um allen 12- bis 17-Jährigen schnellstmöglich ein Impfangebot machen zu können

Zur heutigen Erklärung der STIKO, auch für alle 12- bis 17-Jährigen eine allgemeine Impfempfehlung auszusprechen, erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit der heutigen Entscheidung der