In der gestrigen Sitzung des parlamentarischen Begleitgremiums Pandemie wurde mit Experten des Landesjugendrings und der Landesregierung zur Umsetzung der Ferienspiele im Sommer 2021 auseinandergesetzt.
Scheitern der Verhandlungen ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder und KinderschützerScheitern der Verhandlungen ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder und Kinderschützer
Zum Scheitern der Verhandlungen über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist längst überfällig, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert
Bei der Radverkehrspolitik müssen wir vom Schneckentempo auf die ÜberholspurBei der Radverkehrspolitik müssen wir vom Schneckentempo auf die Überholspur
Anlässlich des Tages des Fahrrades am 3. Juni erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nordrhein-Westfalen will Fahrradland Nr. 1 in Deutschland sein. Wir haben ein Radwegenetz
Impfen ohne Impfstoff ist wie Happy-Hour in der SperrstundeImpfen ohne Impfstoff ist wie Happy-Hour in der Sperrstunde
Mit Blick auf die Aufhebung der Impfpriorisierung zum 7. Juni hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute darüber informiert, dass die Lagerreserven in Nordrhein-Westfalen nahezu vollständig aufgelöst sind und in den Impfzentren
Lüders / Spies: Angriffe auf SPD-Büro in Haltern nicht akzeptabelLüders / Spies: Angriffe auf SPD-Büro in Haltern nicht akzeptabel
In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde das SPD-Bürger*innenbüro in Haltern am See mutmaßlich durch selbsternannte Transgender-Aktivist*innen beschädigt. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Fabian Spies, Vorsitzender der AG
Schulen nicht zu Testzentren umfunktionierenSchulen nicht zu Testzentren umfunktionieren
Mit Schulmail vom 27. Mai 2021 hat das Bildungsministerium in Nordrhein-Westfalen erklärt, dass Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen ab dem 31. Mai einen
Mehr Bauland für mehr Kommunen mobilisierenMehr Bauland für mehr Kommunen mobilisieren
Der Landtag von NRW hat gestern den Antrag der SPD-Fraktion „Impulse des Baulandmobilisierungsgesetzes für NRW schnell nutzen“ beraten. Hierzu erklärt Andreas Becker, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Am 7.
Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität war ausschließlich politisch motiviertAuflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität war ausschließlich politisch motiviert
Am heutigen Montag sagte der ehemalige Leiter der Stabsstelle Umweltkriminalität im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabstelle“ (PUA II) aus. Der seit Einrichtung der Stabsstelle in 2004 bis zu ihrer Auflösung 2017 im
Öffnungsschritte mit Vorsicht und Verlässlichkeit gehen – Altenpflegeeinrichtungen dabei nicht vergessenÖffnungsschritte mit Vorsicht und Verlässlichkeit gehen – Altenpflegeeinrichtungen dabei nicht vergessen
Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsminister Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart, ab dem kommenden Wochenende die Gastronomie und Einzelhandel, Tourismus, Kultur und Sport schrittweise zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Landesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz ArbeitsplätzeLandesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz Arbeitsplätze
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW hat sich heute mit der Frage beschäftigt, welche Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für das Klimaschutzgesetz in NRW gezogen werden müssen.