Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Aktionsplan mit dem Titel „Fortschritt in Arbeit“ vorgestellt, um die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in NRW zukunftsfähig auszurichten.
Mangelverwaltung beenden und eine Personaloffensive für Schulen in NRW startenMangelverwaltung beenden und eine Personaloffensive für Schulen in NRW starten
Das Schulministerium hat heute eine Bilanz zu Vorgriffsstellen im Schulsystem vorgestellt. Auf den grundsätzlichen Personalmangel an den Schulen in NRW hat die Landesregierung damit weiterhin keine Antwort. Eine Personaloffensive ist
Dramatischen Fachkräftemangel beheben: Wir brauchen eine Personaloffensive für Schulen und Offenen Ganztag in NRWDramatischen Fachkräftemangel beheben: Wir brauchen eine Personaloffensive für Schulen und Offenen Ganztag in NRW
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert eine Personaloffensive, um den Fachkräftemangel an Schulen und im Offenen Ganztag zu beheben. Der Handlungsbedarf ist massiv. Das haben Vertreterinnen und Vertreter aus der
Nordrhein-Westfalen braucht einen neuen Aktionsplan “NRW inklusiv” für bessere Teilhabe für Menschen mit BehinderungNordrhein-Westfalen braucht einen neuen Aktionsplan “NRW inklusiv” für bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderung
Am morgigen 3. Dezember 2021 ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will die Inklusion im Land mit einem neuen Aktionsplan stärken.
NRW muss Beschäftigte in der Plattformökonomie stärken – Sozialdumping verhindern, faire Arbeitsbedingungen schaffenNRW muss Beschäftigte in der Plattformökonomie stärken – Sozialdumping verhindern, faire Arbeitsbedingungen schaffen
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert in einem Antrag (Drucksache 17/13778), gegen Billiglöhne und Sozialdumping bei Beschäftigten der Plattformökonomie vorzugehen. Der Antrag wird in der heutigen Sitzung des Ausschusses für
Mehr Sicherheit an Schulen – Rückkehr zur Maskenpflicht jetzt!Mehr Sicherheit an Schulen – Rückkehr zur Maskenpflicht jetzt!
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet mehr Corona-Ausbrüche an Schulen. Demnach seien mit 1.300 Ausbrüchen die Zahlen sehr deutlich über dem Höchstniveau der zweiten Welle.
Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es keinen Grund mehr abzuwarten – Verjährung für Erschließungsbeiträge muss kommenNach Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es keinen Grund mehr abzuwarten – Verjährung für Erschließungsbeiträge muss kommen
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach fehlende Verjährungsregelungen für Erschließungsbeiträge im Landesrecht verfassungswidrig sind, erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgericht
Radwege in Naturschutzgebieten sind kein WiderspruchRadwege in Naturschutzgebieten sind kein Widerspruch
Aktuell wird der Landschaftsplan 15, der sich mit dem Gebiet der Wahner Heide beschäftigt, überarbeitet. „Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag gestellt, mit der Bitte zu prüfen, ob
Große Anfrage zeigt: Familien in NRW brauchen festeres Fundament – mit mehr Zeit, mehr Geld und guter InfrastrukturGroße Anfrage zeigt: Familien in NRW brauchen festeres Fundament – mit mehr Zeit, mehr Geld und guter Infrastruktur
Die SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Familiensituation in NRW gestellt und die Antwort der Landesregierung ausgewertet. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend der
Kommunen entlasten – Kreisumlage senkenKommunen entlasten – Kreisumlage senken
SPD schlägt deutliche Senkung der Kreisumlage und 2 Millionen Euro für Schulsozialarbeit im Rhein-Sieg-Kreis vor Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg setzt weiter auf die finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis.