Monat: Januar 2021

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion zur drohenden Schließung der Geburtenstation des Cura-Krankenhauses in Bad HonnefOffener Brief der SPD Kreistagsfraktion zur drohenden Schließung der Geburtenstation des Cura-Krankenhauses in Bad Honnef

(Bild: von Links Denis Waldästl / Hans-Ralf Voigt) Die in der letzten Woche angekündigte Schließung der Geburtenstation am Cura-Krankenhaus in Bad Honnef löst Bestürzung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern im

Gebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhenGebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhen

Die Familien in NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie

Fahrdienst zum ImpfzentrumFahrdienst zum Impfzentrum

Seit dem 25. Januar 2021 besteht für Menschen über 80 Jahre bei der Kassenärztlichen Vereinigung die Möglichkeit, einen Impftermin im Impfzentrum des Rhein Sieg Kreises in der Asklepios Klinik in

CDU und FDP führen mit Pandemiegesetz in die IrreCDU und FDP führen mit Pandemiegesetz in die Irre

Die Fraktionen von CDU und FDP haben SPD und GRÜNEN am Abend des 21. Januars 2021 einen Entwurf für ein neues Pandemiegesetz zugeleitet. Über diesen Entwurf sollen nun Verhandlungen zwischen

Online-Impfterminvergabe in NRW: Hat Minister Laumann Warnungen vor Zusammenbrüchen ignoriert?Online-Impfterminvergabe in NRW: Hat Minister Laumann Warnungen vor Zusammenbrüchen ignoriert?

Der Landtag wird sich in dieser Woche in einer Aktuellen Stunde mit dem Impfchaos in NRW beschäftigen. Die SPD-Fraktion hatte diese beantragt, um über die aktuellen Fehlentwicklungen informiert zu werden.

Das Impfchaos in NRW geht in die nächste RundeDas Impfchaos in NRW geht in die nächste Runde

Die NRW-Landesregierung hat dazu aufgerufen, dass sich über 80-Jährige ab dem heutigen Montag über die Website www.116117.de für einen Impftermin anmelden sollen. Die Enttäuschung kam schnell: Der Server brach unter

Corona-Rettungsschirm muss zur Beschaffung von FFP2-Masken genutzt werdenCorona-Rettungsschirm muss zur Beschaffung von FFP2-Masken genutzt werden

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde der Jahresabschluss des Haushaltes 2020 sowie der aktuelle Stand der Mittelvergabe aus dem Corona-Rettungsschirm vorgestellt. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Bereitstellung

Sportvereine brauchen PlanungssicherheitSportvereine brauchen Planungssicherheit

Seit Einstieg in den zweiten sog. Lockdown sind auch alle Aktivitäten der Sportvereine eingestellt. Für eine perspektivische Wiederaufnahme der Sportangebote speziell für Kinder und Jugendliche haben die 16 Landesverbände der

Medizinische Masken auch für Bedienstete in der Justiz umgehend zur Verfügung stellenMedizinische Masken auch für Bedienstete in der Justiz umgehend zur Verfügung stellen

Nach dem gestrigen Beschluss von Bund und Ländern wird die Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften auf das Tragen medizinischer Masken konkretisiert. Das Land hat gegenüber

Laumann gefährdet Vertrauen in die Impfstrategie des LandesLaumann gefährdet Vertrauen in die Impfstrategie des Landes

Zu der heute bekannt gewordenen Verschiebung des Impfstarts in NRW erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am Montag hat Gesundheitsminister