Kategorie: Allgemein

Schul-Notbremse muss Automatismus seinSchul-Notbremse muss Automatismus sein

Das NRW-Gesundheitsministerium hat heute eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der für 13 Kommunen in NRW die weitere Aussetzung des Präsenzunterrichts angeordnet wurde.

Laumann liefert Eingeständnis des ScheiternsLaumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem

Alltagshelferinnen und Alltagshelfer in der OGS nicht im Ungewissen lassenAlltagshelferinnen und Alltagshelfer in der OGS nicht im Ungewissen lassen

Das Alltagshelferprogramm an der OGS wird gut angenommen. Leider gibt die Landesregierung den freiwilligen Helferinnen und Helfern bisher jedoch keine Perspektive für eine Verlängerung des Programms. Das geht aus der

Glücksspielstaatsvertrag ist nichts Halbes und nichts Ganzes: Online-Glücksspiel klare Grenzen setzenGlücksspielstaatsvertrag ist nichts Halbes und nichts Ganzes: Online-Glücksspiel klare Grenzen setzen

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses fand die abschließende Beratung zum Glücksspielstaatsvertrag 2021 statt. Hierzu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW im Hauptausschuss: „Als SPD-Fraktion lehnen wir

SPD will Impftempo erhöhen und Impfkapazitäten im Rhein-Sieg-Kreis ausbauenSPD will Impftempo erhöhen und Impfkapazitäten im Rhein-Sieg-Kreis ausbauen

Die SPD-Kreistagsfraktion hat mit ihrem heutigen Antrag Eckpunkte für die Ausweitung der Impfkapazitäten im Rhein-Sieg-Kreis vorgelegt, um das Impftempo deutlich zu erhöhen, sobald genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Nach Willen

Sofortiges Handeln nötig! – NRW muss jetzt die dritte Welle brechen und Vertrauen in den Staat wieder stärken!Sofortiges Handeln nötig! – NRW muss jetzt die dritte Welle brechen und Vertrauen in den Staat wieder stärken!

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute gemeinsam eine Sondersitzung des Landtags NRW für Donnerstag, 15.04.2021, zum Tagesordnungspunkt „Sofortiges Handeln nötig! – NRW muss jetzt

Impf-ID nach Beschwerde beim Landrat?Impf-ID nach Beschwerde beim Landrat?

Nach uns vorliegenden Informationen hat die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Büro des Landrates auf Beschwerden, welche direkt an den Landrat adressiert waren, in mindestens einem Fall mit der Übersendung

Deckensanierung der Bergstraße gefordertDeckensanierung der Bergstraße gefordert

Uwe Stommel und Hans-Ralf Voigt auf der Bergstraße bei der Sichtung der Straßenschäden Baustellen und Straßensperrungen sind ein großer Verdruss für alle Betroffenen. Dennoch unterliegen vor allem Straßen dem stetigen

Mit Sputnik V neue Chance nutzenMit Sputnik V neue Chance nutzen

Am heutigen Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein

SPD kritisiert fehlende Erreichbarkeit des GesundheitsamtesSPD kritisiert fehlende Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes

Zahlreiche Beschwerden über die fehlende Erreichbarkeit des Kreisgesundheitsamtes erreichten die SPD-Kreistagsfraktion auch am Mittwoch. Viele Bürger*innen haben in ihrer Verzweiflung in unserem Büro oder bei unseren Kreistagsabgeordneten angerufen, da auf