In der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) wurde erneut eine Fahrpreiserhöhung für Bus & Bahn beschlossen. „Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt diese Fahrpreiserhöhung entschieden ab“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Denis Waldästl.
Kategorie: Allgemein
Nadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-AmtszeitNadja Lüders: Laschet bestellt Nachfolger – Makulatur einer verkorksten CDU-Amtszeit
Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt:
Änderungsentwurf zum Landesnaturschutzgesetz schwächt den ehrenamtlichen Naturschutz massivÄnderungsentwurf zum Landesnaturschutzgesetz schwächt den ehrenamtlichen Naturschutz massiv
Zur heutigen Anhörung des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU und FDP zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz erklärt René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Bittere Nachricht für den Industriestandort NiederkasselBittere Nachricht für den Industriestandort Niederkassel
Heute Vormittag ist bekannt geworden, dass die Evonik AG beabsichtigt den Standort Niederkassel zu verkaufen. Für die gesamte Region und insbesondere die Beschäftigten eine schwierige Situation. Hierzu erklärt Denis Waldästl,
Evonik AG will den Standort in Lülsdorf aufgebenEvonik AG will den Standort in Lülsdorf aufgeben
Pressestatement Sebastian Hartmann, MdB, zur Absicht von der Evonik AG, den Standort Lülsdorf aufzugeben: Bittere Nachricht für Beschäftigte und Region Troisdorf, 1. Oktober 2021 – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der
Gemeinderat beschließt Resolution an Bundes- und LandesregierungGemeinderat beschließt Resolution an Bundes- und Landesregierung
Resolutionsantrag der SPD zur Bezuschussung von Raumluftfilteranlagen in Schulen wurde weitgehend vom Gemeinderat beschlossen. In seiner Sitzung am 16.09.2021 beschloss der Gemeinderat eine Resolution, die die Bundes- und Landesregierung auffordert,
Minister Laumann muss bei der Pflegekammer endlich für Klarheit sorgen und in den Dialog einsteigenMinister Laumann muss bei der Pflegekammer endlich für Klarheit sorgen und in den Dialog einsteigen
Zum heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Widerspruchsverfahren gegen die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
SPD mit gutem Ergebnis in der GemeindeSPD mit gutem Ergebnis in der Gemeinde
CDU in Ruppichteroth bei nur noch 29 % Ein Bundeskanzlers Scholz ist möglich! SPD (26%) im Bund ca. 2 % vor der CDU/CSU (24%)! Historische Niederlage der Konservativen.
SPD-Kreistagsfraktion fordert alle Mobilitätsformen bei Taktverdichtung der Linie 66 zu beachtenSPD-Kreistagsfraktion fordert alle Mobilitätsformen bei Taktverdichtung der Linie 66 zu beachten
Nach der Vorstellung der Korridorstudie zur Taktverdichtung auf der Linie 66 bleiben für die SPD-Kreistagsfraktion Fragen offen. Dies betrifft insbesondere die Verkehrssituation in Sankt Augustin. Vor diesem Hintergrund hat die
Parteitaktische Manöver dürfen nicht wichtiger sein als die Sicherheit der Menschen in NRWParteitaktische Manöver dürfen nicht wichtiger sein als die Sicherheit der Menschen in NRW
Der Innenausschuss hat heute abschließend über den Antrag der SPD-Fraktion zur besseren Bekämpfung des Phänomens der Geldautomatensprengung beraten. Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP wurde der