Die SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Familiensituation in NRW gestellt und die Antwort der Landesregierung ausgewertet. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend der
Kategorie: Allgemein
Kommunen entlasten – Kreisumlage senkenKommunen entlasten – Kreisumlage senken
SPD schlägt deutliche Senkung der Kreisumlage und 2 Millionen Euro für Schulsozialarbeit im Rhein-Sieg-Kreis vor Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg setzt weiter auf die finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis.
Fahrradleihsystem über Kreisgrenzen realisierenFahrradleihsystem über Kreisgrenzen realisieren
Der aktuelle Sachstand des Fahrradleihsystems war Gegenstand der ersten gemeinsamen Sitzung der Verkehrsausschüsse der Bundesstadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises. Beide Regionen haben ihr Mietsystem mit dem Anbieter nextbike realisiert und
Impfbusse auch in NRW einsetzen – Landesregierung muss niedrigschwellige Impfangebote schaffenImpfbusse auch in NRW einsetzen – Landesregierung muss niedrigschwellige Impfangebote schaffen
In Rheinland-Pfalz ist es für alle mindestens 18-Jährigen möglich, sich ohne Termin an einem mobilen Impfbus direkt vor Ort impfen zu lassen. Der Impfbus fährt mit festen Haltestellen durch das
Koalitionsfraktionen dürfen einen besseren Schutz von Mädchen und jungen Frauen vor Cybersexismus nicht blockierenKoalitionsfraktionen dürfen einen besseren Schutz von Mädchen und jungen Frauen vor Cybersexismus nicht blockieren
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen wird ein Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Cybersexismus und Gewalt im digitalen Raum behandelt. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin
Moratorium zur Pflegekammer NRW muss jetzt kommen – wir brauchen die Urabstimmung aller PflegekräfteMoratorium zur Pflegekammer NRW muss jetzt kommen – wir brauchen die Urabstimmung aller Pflegekräfte
Nach dem mehrheitlichen Beschluss zur Errichtung der Pflegekammer NRW im Landtag NRW gegen die Stimmen der SPD-Fraktion läuft seit Ende August 2021 der Registrierungsprozess. Etliche Pflegekräfte kritisieren, dass die Pflegekammer
SPD will temporär Maskenpflicht an Schulen des Kreises zurückSPD will temporär Maskenpflicht an Schulen des Kreises zurück
Die vierte Corona-Welle trifft auch den Rhein-Sieg-Kreis mit voller Wucht. Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion muss jetzt alles unternommen werden, um den Präsenzunterricht unserer Schülerinnen und Schüler sicherzustellen und diese gleichzeitig
Landesregierung muss beim Corona-Management endlich ins Handeln kommenLandesregierung muss beim Corona-Management endlich ins Handeln kommen
Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Dynamik dieser vierten Corona-Welle ist besorgniserregend. In der heutigen
CDU und FDP stoßen Volksinitiative Artenschutz vor den KopfCDU und FDP stoßen Volksinitiative Artenschutz vor den Kopf
Im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wurde der Antrag der Volksinitiative Artenschutz durch die Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt. Hierzu erklärt René Schneider, umweltpolitischer
Landesregierung läuft der Corona-Entwicklung zögerlich hinterher – 2G-Regel sofort umsetzenLandesregierung läuft der Corona-Entwicklung zögerlich hinterher – 2G-Regel sofort umsetzen
Die Landesregierung hat heute entschieden, in NRW auf eine verbindliche 3G-Plus-Regel zu setzen und ansonsten auf die Ergebnisse möglicher Bund-Länder-Beratungen zu warten.