“ Es hat viele Jahre gedauert, bis man unseren Vorstellungen zur Verbesserung im ÖPNV im Rhein-Sieg Kreis gefolgt ist,“ so Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion. Dietmar Tendler meint
Kinderschutz muss höchsten Stellenwert habenKinderschutz muss höchsten Stellenwert haben
In einer gemeinsamen Sitzung tagten heute der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Kinderschutzkommission des Landes NRW und der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ (PUA IV). Vorgestellt wurde der Jahresbericht 2020
Öffnung der Sportplätze darf nicht an der Haftungsregelung scheiternÖffnung der Sportplätze darf nicht an der Haftungsregelung scheitern
Nach aktueller Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ist es den Kommunen erlaubt, Sportanlagen unter Auflagen wieder zu öffnen. Die Landesregierung hat dabei jedoch keine einheitlichen Vorgaben gemacht. So ist es den
Gerade in der Krise müssen wir jedes Kind in den Blick nehmenGerade in der Krise müssen wir jedes Kind in den Blick nehmen
Die Landeselternschaft der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen hat in zwei groß angelegten Umfragen Eltern und Schulleitungen befragt, wie sie die derzeitige Situation in den Schulen einschätzen. In ihrer heutigen Landespressekonferenz wurden
Privatmeinung des Finanzministers zum Sachverständigenrat spielt keine RollePrivatmeinung des Finanzministers zum Sachverständigenrat spielt keine Rolle
In der aktuellen Debatte um die Besetzung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Beratungsgremium der Bundesregierung in Wirtschaftsfragen hat sich nun NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper geäußert.
Mühlenkreis ohne Windkraft?Mühlenkreis ohne Windkraft?
SPD Abgeordnete befragen Landesregierung zu Auswirkungen neuer Abstandsregeln für Windenergieanlagen Alle Experten und ernstzunehmende Politiker wissen es seit Jahren: Soll die Energiewende gelingen, müssen Windenergieanlagen einen wesentlichen Beitrag zur Stromerzeugung
Eltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlenEltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlen
In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen.
Mit dem Insektenschutzgesetz wird endlich gehandeltMit dem Insektenschutzgesetz wird endlich gehandelt
In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Vorschlag eines Insektenschutzgesetzes beschlossen. Die Bundesministerien für Umwelt und Landwirtschaft haben sich nach langen Beratungen auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können.
Corona-Impfung für SeniorenCorona-Impfung für Senioren
Mitfahrmöglichkeit zum Corona-Impfzentrum Nach den Angaben des Rhein-Sieg-Kreises wird das Impfzentrum für den Rhein-Sieg-Kreis in der St. Augustiner Kinderklinik ab dem 08.02.2021 damit beginnen, die über 80-jährige Bevölkerung gegen Corona
Gesetzesentwurf für neue Landesbauordnung nicht hinnehmbar und an der Realität vorbeiGesetzesentwurf für neue Landesbauordnung nicht hinnehmbar und an der Realität vorbei
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen fand eine Expertenanhörung zum Änderungsgesetz der Landesbauordnung statt. Die Landesregierung hat dazu einen Gesetzesentwurf in das parlamentarische Verfahren