Am Freitag (18.03.) fand im Ausschuss für Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags NRW die Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes statt.
Eine Maske ist der beste Schutz – auch ohne PflichtEine Maske ist der beste Schutz – auch ohne Pflicht
Die Landesregierung hat heute bekannt gegeben, dass sie die Maskenpflicht an Schulen ab dem 2. April 2022 auslaufen lässt. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Landesregierung hat fünf Jahre gegen statt für Mieter gearbeitet – sozialer Neustart beim Wohnen notwendigLandesregierung hat fünf Jahre gegen statt für Mieter gearbeitet – sozialer Neustart beim Wohnen notwendig
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute eine Bilanz der Wohnungspolitik der endenden Legislatur gezogen. Zudem hat die SPD-Fraktion den Antrag „Gutes und bezahlbares Wohnen im NRW von Morgen ermöglichen!“
Schutz der Kinder in den Kitas stärken statt schwächenSchutz der Kinder in den Kitas stärken statt schwächen
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat in seiner heutigen Sitzung in einer Aktuellen Viertelstunde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Pläne von Minister Stamp zur Abschaffung der Testung
Chaos bei der Maskenpflicht an Schulen – was will die Landesregierung?Chaos bei der Maskenpflicht an Schulen – was will die Landesregierung?
Ministerpräsident Wüst hat sich heute im WDR2-Radiointerview für die Beibehaltung der Maskenpflicht in den Schulen bis zu den Osterferien ausgesprochen. Schulministerin Gebauer wiederum hat noch gestern im Schulausschuss betont, dass
Es gibt viel zu tun für die Familien in NRW – wir wollen Kitas stärken und Eltern entlastenEs gibt viel zu tun für die Familien in NRW – wir wollen Kitas stärken und Eltern entlasten
Zur morgigen Sitzung (17.03.2022) des Haushalts- und Finanzausschusses bringt die SPD-Fraktion Maßnahmenvorschläge ein, um Familien sowie Kitas und das Personal in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen und zu entlasten.
Kommunen brauchen dringend Entlastung und Unterstützung – Land muss dazu endlich Lösung für Altschuldenproblematik vorlegenKommunen brauchen dringend Entlastung und Unterstützung – Land muss dazu endlich Lösung für Altschuldenproblematik vorlegen
Mit der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine stehen die Kommunen in NRW auch vor enormen finanziellen Herausforderungen. Gleichzeitig lastet mit Altschulden ein ungelöstes Problem auf den Städten und Gemeinden. Die Altschulden
NRW-Plan: 10 Punkte für das Wohnen von morgen!NRW-Plan: 10 Punkte für das Wohnen von morgen!
Wohnen ist in NRW zur sozialen Frage geworden. Denn bezahlbaren Wohnraum ist für einen Großteil der Menschen in unserem Land existentiell. Um die Kosten für viele zu senken, werden wir
Mehr Geld und mehr Wertschätzung für ErziehungsberufeMehr Geld und mehr Wertschätzung für Erziehungsberufe
Am heutigen Internationalen Frauentag hat die Gewerkschaft ver.di ihre Mitglieder in Nordrhein-Westfalen im Tarifstreik für die Sozial- und Erziehungsberufe zu Warnstreiks aufgerufen.
Flüchtlinge: Kreis soll passgenaue Unterstützung schaffenFlüchtlinge: Kreis soll passgenaue Unterstützung schaffen
Angesichts des sich anbahnenden Zuzugs von ukrainischen Geflüchteten fordert die SPD-Kreistagsfraktion eine realistische Bestandsaufnahme bestehender Hilfs- und Integrationsangebote. „Mein Gefühl sagt mir, dass wir gut vorbereitet sind. Es gibt zahlreiche