Zur heutigen Anhörung der Gesetzentwürfe der Landesregierung für eine Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein
Autor: Hans-Ralf Voigt
Corona-Chaos in NRW beendenCorona-Chaos in NRW beenden
Zum Stopp der Kontaktdatenerfassung und den steigenden Inzidenzwerten in NRW erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die Inzidenzwerte in NRW steigen erneut dramatisch an. Nordrhein-Westfalen liegt
Beim Ausbau der Infrastruktur fehlt der Plan – mehr Geld alleine reicht nicht ausBeim Ausbau der Infrastruktur fehlt der Plan – mehr Geld alleine reicht nicht aus
Zum heute von Verkehrsminister Wüst vorgestellten Haushaltsentwurf 2022 erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die Landesregierung ergeht sich gern in Eigenlob, wenn sie erhöhte Haushaltsansätze als
Regierungsversprechen brechen: sehr gut – Bildungsausgaben: ungenügendRegierungsversprechen brechen: sehr gut – Bildungsausgaben: ungenügend
Im heute veröffentlichten Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft landet Nordrhein-Westfalen bei den Bildungsausgaben im bundesweiten Ranking auf dem letzten Platz. Demnach liegen beispielsweise die Bildungsausgaben je Grundschüler rund 1.000
Besuch im RegioportBesuch im Regioport
Wie ist die weitere Entwicklung der Mindener Häfen, insbesondere am Regioport? Dazu hatten die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe die Abgeordnete Susana dos Santos Hermann aus Köln
Landesregierung hat keinen Plan zur Bewertung der Corona-LageLandesregierung hat keinen Plan zur Bewertung der Corona-Lage
Zur heutigen Pressekonferenz von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur aktuellen Corona-Lage erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Zwei Tage vor Auslaufen der aktuellen Corona-Schutzverordnung hat die Landesregierung
Sebastian Hartmann, MdB kommt am Samstag, den 21.08.2021 nach RuppichterothSebastian Hartmann, MdB kommt am Samstag, den 21.08.2021 nach Ruppichteroth
Bratwurst-Spendenaktion für die Hochwasseropfer aus Nordrhein Westfalen und Rheinland-Pfalz Am Samstag, den 21.08.2021 kommt Sebastian Hartmann, MdB nach Ruppichteroth und informiert die Bürgerinnen und Bürger über das SPD-Wahlprogramm zur bevorstehenden
Die Landesregierung muss jetzt die nötige Infrastruktur schaffen, um allen 12- bis 17-Jährigen schnellstmöglich ein Impfangebot machen zu könnenDie Landesregierung muss jetzt die nötige Infrastruktur schaffen, um allen 12- bis 17-Jährigen schnellstmöglich ein Impfangebot machen zu können
Zur heutigen Erklärung der STIKO, auch für alle 12- bis 17-Jährigen eine allgemeine Impfempfehlung auszusprechen, erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit der heutigen Entscheidung der
Das Geschäft der AfD zu betreiben, führt schnell und direkt in den VerfassungsbruchDas Geschäft der AfD zu betreiben, führt schnell und direkt in den Verfassungsbruch
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Mit seiner populistischen Wahlkampfaktion hat Reiner Haseloff (CDU) den
Der Katastrophenschutz braucht bessere WarnsystemeDer Katastrophenschutz braucht bessere Warnsysteme
Bisher sind im Rahmen der Flutkatastrophe 47 Todesopfer in Nordrhein-Westfalen zu beklagen. Noch immer werden Menschen vermisst. Inzwischen wird die Frage aufgeworfen, inwiefern bessere Frühwarnsysteme geholfen hätten, Opfer zu vermeiden