Der Gesundheitsausschuss des Landtags NRW hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Überlastung der Gesundheitsämter in der Omikron-Welle befasst. Die SPD-Fraktion hatte die dringliche Anfrage „Wie sorgt die Landesregierung
Autor: Hans-Ralf Voigt
Landesregierung verursacht neuen Negativ-Rekord bei unbesetzten Stellen in der LandesverwaltungLandesregierung verursacht neuen Negativ-Rekord bei unbesetzten Stellen in der Landesverwaltung
Aus aktuellen Zahlen des Finanzministeriums (Drs. 17/6405) geht hervor, dass zum Stichtag 1. Januar 2022 in der Landesverwaltung von Nordrhein-Westfalen mehr Stellen unbesetzt sind als zu Beginn der schwarz-gelben Regierungsarbeit.
Kapitulation vor der schulischen RealitätKapitulation vor der schulischen Realität
Zur heute veröffentlichten Schulmail erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Seit Monaten fordern wir von der schwarz-gelben Landesregierung einen Plan B, damit die Schulen sich auf
Schluss mit dem Angstraum Bahnhof – saubere und sichere Stationen für gelungene Verkehrswende schaffenSchluss mit dem Angstraum Bahnhof – saubere und sichere Stationen für gelungene Verkehrswende schaffen
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute einen Antrag mit dem Titel „Angsträume beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive Bahnhöfe und Haltepunkte!“ vorgestellt. In der morgigen Sitzung des
Bildungskatastrophe an berufsbildenden Schulen abwendenBildungskatastrophe an berufsbildenden Schulen abwenden
In einer gemeinsamen Sitzung des Wissenschaftsausschusses und des Ausschusses für Schule und Bildung fand heute die Sachverständigenanhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Die bevorstehende Bildungskatastrophe an berufsbildenden Schulen abwenden – Neue
Landesrechnungshof schreibt Digitalminister Pinkwart wieder ins Hausaufgabenheft – Digitalisierung der Landesverwaltung endlich ernst nehmenLandesrechnungshof schreibt Digitalminister Pinkwart wieder ins Hausaufgabenheft – Digitalisierung der Landesverwaltung endlich ernst nehmen
Mit Schreiben vom 01. Februar 2022 hat sich der Landesrechnungshof erneut mit einer schriftlichen Stellungnahme zum Programm „Digitale Verwaltung Nordrhein-Westfalen“ (DVN) geäußert. Bereits im Juni letzten Jahres hat der Landesrechnungshof
Offener Brief an NRW-Gesundheitsminsiter Karl-Josef Laumann zur KinderklinikOffener Brief an NRW-Gesundheitsminsiter Karl-Josef Laumann zur Kinderklinik
Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg wendet sich mit einem offenen Brief an NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) anlässlich der weiterhin ungeklärten Zukunft der Kinderklinik Sankt Augustin. Auf Ebene der im Landtag vertretenen Fraktionen
SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Einlenken bei JobCenter-StandortSPD-Kreistagsfraktion begrüßt Einlenken bei JobCenter-Standort
Auf Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg hat Landrat Sebastian Schuster jetzt mitgeteilt, dass die Pläne, die Geschäftsstelle des JobCenters Sankt Augustin ins Gewerbegebiet zu verlegen, nicht weiter verfolgt werden. . „Die
Aus Jahrhundertaufgabe eine Jahrhundertchance machenAus Jahrhundertaufgabe eine Jahrhundertchance machen
Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) war heute zu Gast in der Sitzung der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Eine sozial gerechte Energiewende und die
Landesregierung läuft bei Corona-Tests Entwicklung hinterher – vorausschauende Pandemie-Politik ist gefragtLandesregierung läuft bei Corona-Tests Entwicklung hinterher – vorausschauende Pandemie-Politik ist gefragt
In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags NRW hat das Gesundheitsministerium über die Kapazitäten bei Corona-Tests informiert. Hierzu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass