Auch wenn im normalen Alltag Corona heute kaum noch eine Rolle spielt und man höchstens nur noch im Gesundheitsweisen, im ÖPNV oder beim Fernverkehr noch etwas von Schutzmaßnahmen merkt. Das
Monat: August 2022
SPD sorgt sich um die Inbetriebnahme nach Ausbau der S13SPD sorgt sich um die Inbetriebnahme nach Ausbau der S13
Überwerfungsbauwerk in Troisdorf bisher nicht Teil der S13-Projektgruppe Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion hat die Deutsche Bahn in der gemeinsamen Sitzung der Verkehrsausschüsse von Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis über den Sachstand
Mieter*innen in NRW brauchen ein Sicherheitsnetz – Mietpreis-Stopp und Kündigungsmoratorium jetztMieter*innen in NRW brauchen ein Sicherheitsnetz – Mietpreis-Stopp und Kündigungsmoratorium jetzt
An diesem Mittwoch beschäftigt sich der Landtag NRW mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen
Grünes Beamten-Mikado macht Kinder zu VerlierernGrünes Beamten-Mikado macht Kinder zu Verlierern
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder
Belastung in der Justiz muss reduziert werden – schwarz-grüne Absichten sind erschreckend ambitionslosBelastung in der Justiz muss reduziert werden – schwarz-grüne Absichten sind erschreckend ambitionslos
Die EU-Kommission und der Deutsche Richterbund kritisieren die Richterbesoldung in Deutschland. Vor diesem Hintergrund beantwortet das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW (Drs. 18/574).
Aus drei mach eins Aus drei mach eins
Wer von Siegburg nach Bonn ein Leihfahrrad der RSVG nutzen möchte, der muss am Konrad-Adenauer-Platz in Beuel umsteigen und wer von Bornheim nach Beuel möchte, der muss das Fahrrad am
Minister Reul muss Aufarbeitung stärker vorantreibenMinister Reul muss Aufarbeitung stärker vorantreiben
In einer Sondersitzung hat sich der Hauptausschuss des Landtags NRW heute mit dem Polizeieinsatz in Dortmund befasst, bei dem ein 16-Jähriger getötet wurde.
So selbstverständlich wie Toilettenpapier – Landesregierung muss sich für kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden stark machenSo selbstverständlich wie Toilettenpapier – Landesregierung muss sich für kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden stark machen
Die NRW-Landesregierung soll dafür sorgen, dass künftig in allen öffentlichen Gebäuden von Nordrhein-Westfalen Menstruationsartikel kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Hierzu hat die SPD-Fraktion im Landtag heute einen Antrag beschlossen, der
Kampagnen statt konkrete Hilfe: Wie Ministerin Scharrenbach mit Ängsten von Mieterinnen und Mietern umgeht, ist ein HammerKampagnen statt konkrete Hilfe: Wie Ministerin Scharrenbach mit Ängsten von Mieterinnen und Mietern umgeht, ist ein Hammer
Millionen Mieterinnen und Mieter in NRW fürchten angesichts steigender Energiekosten explodierende Preise für ihre Wohnung. Bauministerin Scharrenbach hat nun die Kampagne „Stopp den Heizkosten-Hammer“ angekündigt.
Land auf künftige Phasen von Trockenheit vorbereiten – NRW braucht ein verlässliches WassermanagementLand auf künftige Phasen von Trockenheit vorbereiten – NRW braucht ein verlässliches Wassermanagement
NRW erlebt aktuell eine enorme Trockenheit. Da sich solche Wetterlagen häufen, muss das Land für die Zukunft klären, wie die Trinkwasserversorgung organisiert werden soll.